Einträge von Administrator

Die Kommission Justitia et Pax empfiehlt die Kriegsmaterial-Initiative anzunehmen. Justitia et Pax ist eine Kommission der Katholischen Kirche zu
sozialen, politischen und wirtschaftlichen Fragen. In einem Medienkommuniqué schreibt sie:

Nach Prüfung der ethisch relevanten Aspekte von Kriegsmaterial-Exporten und der damit bisher gemachten Erfahrungen empfiehlt die Schweizerische Nationalkommission Justitia et Pax, ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten anzunehmen. Justitia et Pax stützt sich in ihrem Urteil vor allem auf die Menschenrechte, die allen Menschen ein Leben in Würde garantieren sollen, und auf die Erkenntnis, dass Waffen vor allem in ärmeren Ländern Kriege eher fördern als sie zu verhindern.

Die Stellungnahme kann auf der Webseite von Justitia et Pax nachgelesen werden (PDF).

Immer wieder heisst es von Seiten der Waffenlobby, dass die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz problemlos seien, da die Schweiz ja sehr restriktive Gesetze habe. Besonders streng werden die Gesetze in der Realität jedoch nicht ausgelegt. Manchmal werden sie sogar schlicht ignoriert – wie beispielsweise die neue Kriegsmaterialverordnung durch den Bundesrat. So kann das Kriegsmaterial trotzdem exportiert werden und gegen Menschen eingesetzt werden.

Um zu zeigen, was mit Kriegsmaterial aus der Schweiz schon alles passiert ist und wo dieses überall eingesetzt worden ist haben wir folgend eine Liste mit 100 Fakten zum Kriegsmaterialexport zusammengestellt:

Der Verein mit dem lustigen Namen "Schweizerische Gesellschaft Technik und Armee" hat letzten Winter über Rüstungsexporte diskutiert. Dabei viel ein interessantes Votum, das der Verein sogar in der Medienmitteilung kommuniziert:

"Aus wirtschaftspolitischer Sicht sind die Kriegsmaterialausfuhren - mit Ausnahme der Dual-use-Güter - bedeutungslos."

Wenn sogar die Rüstungslobby diesen Standpunkt vertritt, muss es wohl stimmen. Unsere Initiative schliesst ja die Dual-Use Güter explizit vom Exportverbot aus. Das in der Medienmitteilung betonte Argument der Wehrfähigkeit ist eher ein Witz - den grössten Teil der Rüstungsgüter importiert die Schweiz aus dem Ausland. Schon nur: ohne Benzin rollt kein Panzer und fliegt kein Flugzeug. Und die Erdölquellen in der Schweiz sind eher dünn gesäht...

Die Schweiz exportiert Kriegsmaterial in die ganze Welt. Eine neue interaktive Karte verschafft nun einen Überblick über die Skandale der letzten Jahre und zeigt auf, wo mit Schweizer Waffen getötet wurde und getötet wird. Zudem bietet die Karte eine graphische Darstellung der offiziellen Waffenexport-Statistiken der letzten zehn Jahre.



Stöbern Sie in der Karte unter http://maps.kriegsmaterial.ch/

Diese Karte wurde in reiner Freiwilligenarbeit entwickelt. Für den Abstimmungskampf sind wir jedoch auf Geld angewiesen. Der Druck von Plakaten und Abstimmungsmaterial ist nicht gratis und unsere Rüstungslobby wird Millionen in ihre Propaganda investieren. Wir sind deshalb für jede Spende dankbar. Wenn Sie den Abstimmungskampf anderweitig unterstützen können, nehmen Sie bitte ebenfalls Kontakt mit uns auf.

Der Bundesrat hat heute in vorauseilendem Gehorsam beschlossen, einen allfälligen Verkauf von mit Waffen versehenen PC-21 an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu bewilligen. Dies obwohl sich die VAE in der Vergangenheit wiederholt an schwerwiegenden Menschenrechts-verletzungen schuldig machte. Laut Auskunft des Seco unterliegt diese Ausfuhr den Kriterien für Kriegsmaterial und untersteht nicht dem Güterkontrollgesetz, da die VAE explizit nach bewaffneten Flugzeugen verlangt haben.

Die Ausfuhrzahlen für Kriegsmaterial im ersten Quartal 2009 stehen in deutlichem Widerspruch zur neuen Kriegsmaterial-Verordnung, welche Ende 2008 vollmundig präsentiert wurde. Sowohl Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, als auch Staaten, die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen, werden weiterhin mit Schweizer Kriegsmaterial beliefert.

Politisch gesehen ist die Strategie des Bundesrates offensichtlich: Mit einer Scheinverschärfung der Verordnung sollte der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten der Wind aus den Segeln genommen werden, gleichzeitig soll die Schweizer Rüstungsindustrie aber keinesfalls in die Pflicht genommen werden.

Nachdem in Pakistan der Ausnahmezustand verhängt wurde und hunderte regimekritische Menschen festgenommen wurden, forderte die GSoA den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen nach Pakistan. Die GPK hatte bereits im Dezember 2006, als die Situation in Pakistan noch nicht derart prekär war, von Waffenlieferungen abgeraten. Doch outete sich der Bundesrat in der Frage als erstaunlich inkompetent. Bundesrätin Leuthard behauptete zu dem Bericht, der Konflikt zwischen Indien und Pakistan wäre ein "innerstaatlicher Konflikt". Wir schrieben damals schon, dass man bei Waffenexporten nicht kurzfristig denken darf, da sich die Waffen bei einer späteren Eskalation nicht zurück holen lassen.

Nun hat der Bundesrat am 14. November immerhin einen vorübergehenden Stopp des Verkaufs von Waffen an Pakistan beschlossen. Ein Teil der letztes Jahr bewilligten Waffensysteme ist allerdings schon geliefert worden. Und aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es steht zu befürchten, dass die Exportbewilligung wieder in Kraft gesetzt wird, sobald weniger über Pakistan diskutiert wird.

Der Umgang mit diesem Rüstungsgeschäft zeigt einmal mehr, dass nur ein vollständiges Exportverbot den Verkauf von Kriegsmaterial in Konfliktgebiete verhindern kann.

Die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wurde heute in Bern mit mehr als 109'000 gültigen Unterschriften eingereicht. Ein breites Bündnis fordert mit der Initiative keine Beteiligung der Schweiz am sogenannten «war on terror» und eine kohärentere Aussenpolitik, die dem Frieden und den Menschrechten verpflichtet ist und dabei dem Schutz von Frauen- und Kinderrechten besonders Rechnung trägt.

In den letzten 13 Monaten sammelten AktivistInnen rund 130'000 Unterschriften. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle, die beim Sammeln mitgeholfen haben, sei es bei einem Sammelstand oder im Bekanntenkreis! Ohne Euch wäre diese Initiative nicht zu verwirklichen gewesen.

Innert einer Sammelzeit von nur 13 Monaten sind für die Volksinitiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten" 130'000 Unterschriften zusammen gekommen. Nach den zwei letzten erfolgreichen Sammelaktionen an den beiden Festivals auf dem Gurten und in Nyon schliessen wir die Unterschriftensammlung ab. Wir bitten alle, die noch ganz oder teilweise ausgefüllte Bögen zu Hause haben, diese sofort einzusenden. Weil die GSoA die aufwändige Beglaubigungs-Arbeit mit Hilfe von Freiwilligen selber durchführt, reichen wir die Initiative am 21. September ein. „Das Zustandekommen unserer Volksinitiative durch unbezahltes Engagement auf der Strasse ist ein demokratisches Gegenmodell zur Kommerzialisierung und Verluderung der politischen Kultur, wie sie von der SVP mit viel Geld betrieben wird“, betont Nationalrat Josef Lang, Mitglied des GSoA-Vorstandes. „Die GSoA politisiert mit Freiwilligen auf der Strasse, die SVP mit Geld“, sagt GSoA-Sekretär Reto Moosmann.

Die weltweite Aufrüstungswelle, die jüngsten Rüstungsgeschäfte der Schweiz mit Saudi-Arabien und Pakistan, der USA mit ihren Nahost-Partnern, Frankreichs mit Libyen wie auch die deutsche Diskussion über die Beteiligung am Afghanistan-Krieg haben die Bedeutung und die Akzeptanz unserer Volksinitiative zusätzlich erhöht.

Am Gurtenfestival sammelten die fleissigen Aktivistinnen und Aktivisten ca. genau 2'222 Unterschriften. Trotz täglichen Gewitterregen hat sich der Einsatz also sehr gelohnt. Besonders freute uns, dass manche Festival- besucherInnen nicht nur Unterschrieben, sondern auch sagten, dass so eine politische Aktion für sie zum Gurtenfestival dazu gehört.
Nun steht noch das Paleo Festival in Nyon an, sowie einige regionale Sammelaktionen. Wer beim sammeln mitmachen möchte, muss sich also beeilen. Gerade für das Paleo Festival sind wir aber sehr froh um HelferInnen. Bitte bei gssa@gssa.ch melden.

Bis zur Einreichung müssen jetzt auch noch tausende Unterschriften an die Gemeinden verschickt werden zur Beglaubigung. Wer im Sekretariat in Zürich mithelfen kann, darf gerne mit gsoa@gsoa.ch Kontakt aufnehmen.
Wie auch schon gesagt, bitten wir alle, jetzt ihre Unterschriftenbögen, egal ob mit 1 oder 8 Unterschriften, einzusenden an Bündnis gegen Kriegsmaterial-Exporte, Postfach, 8031 Zürich.

Der nationale Sammeltag vom letzten Samstag war ein voller Erfolg. Bei schönstem Frühlingswetter wurde von Genf bis St.Gallen, von Basel bis Lugano gesammelt. In 40 Städten und Dörfern in der ganzen Schweiz sammelten Aktivistinnen und Aktivisten rund 7'354 Unterschriften. Damit sind wir ein gutes Stück weiter gekommen. Vielen Dank allen, die sich an diesem Tag engagiert haben!

Als nächstes steht kommenden Sonntag wieder eine Beglaubigungsaktion in Zürich an. Bitte schickt eure Unterschriften bis Freitag an unsere Postadresse. Wir sind auch noch froh um HelferInnen, um die Unterschriften zu sortieren und den Gemeinden zu schicken. Bitte bei info@kriegsmaterial.ch anmelden.

Damit die Initiative zustande kommt, braucht es trotz dem Erfolg vom Samstag noch Einsatz. Für ein sicheres Gelingen fehlen noch 35'000 Unterschriften. (Ein Teil der Unterschriften ist immer Ungültig. Es braucht mindestens 100'000 gültige, und eine Reserve empfiehlt sich sehr, da bei der Nachkontrolle noch Fehler gefunden werden.) Wenn Du Zeit hast, in deinem Bekanntenkreis zu sammeln, drucke Dir den Unterschriftenbogen aus. Falls Du bei einem Sammelstand mithelfen kannst, schreib uns bitte an info@kriegsmaterial.ch.

Am 17. März ist der nationale Sammeltag. Im Moment sind nicht weniger als 35 Sammelstände angekündigt. Wer bei einem der Stände mitmachen kann, findet die entsprechenden Kontaktinformationen beim jeweiligen Eintrag. Die Anmeldung von weiteren Sammelaktionen ist natürlich auch willkommen, bitte mit genauer Zeit und Ort an info@kriegsmaterial.ch.
Leute, die am 17. März sammeln, bitten wir, dem Webmaster zu schreiben, wie viele Unterschriften an ihrem Stand gesammelt wurden. Auch Fotos oder Erlebnisberichte sind willkommen. Wir berichten dann in diesem Blog über das Ergebnis des Sammeltags.
Zuguterletzt noch ein Hinweis auf ein weiteres Datum: am 25. März ist Beglaubigungssonntag. Schickt eure Unterschriftenbögen möglichst vorher ans unsere Postadresse. Wer am 25.3. beim Sortieren der Bögen mithelfen mag, ist hoch willkommen. Bitte bei gsoa@gsoa.ch anmelden.

Anfang Februar hat die Eidgenössische Zollverwaltung die Statistiken zu den Kriegsmaterialexporten im Jahr 2006 veröffentlicht. Die Zahlen sind alarmierend: Im Vergleich zu 2005 nahmen die Exporte um ein Drittel zu! Das ist fast so hoch wie im Rekordjahr 2004.

Mehr als die Hälfte des exportierten Kriegsmaterials ging auch dieses Jahr wieder in Länder, welche sich am sogenannten "global war on terror" im Irak oder in Afghanistan engagieren. Mit ihren Waffenlieferungen an die kriegführenden Staaten beteiligt sich die Schweiz an diesem Krieg um Ressourcen.

Auch dieses Jahr gingen wiederum Schweizer Waffen an Länder, welche Menschenrechte verletzen (Saudi Arabien, Indien, Ägypten) oder welche - unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten - vieles an Hilfe benötigen, sicherlich aber keine Schweizer Waffen.

Die Zahlen bestärken das Initiativkomitee in der Überzeugung, dass die Kriegsmaterial-Initiative dringend nötig ist.

Dank dem bisher so milden Winter kommen wir gut voran. So gut, dass am Sonntag 11. Februar der nächste Beglaubigungssonntag ansteht. Wir treffen uns im Seki der GSoA in Zürich zum Sortieren der Unterschriftenbogen. Die Bogen senden wir dann den Gemeinden zur Kontrolle. Helferinnen und Helfer sind sehr willkommen; bitte per Email an gsoa@gsoa.ch schreiben.

Neben den gewöhnlichen Sammeldaten rufen wir am 17. März zum Frühlingserwachen, dem nächsten nationalen Sammeltag auf. In der ganzen Schweiz soll für die Initiative gesammelt werden, um nach dem Winter (der ja nun doch ein wenig angefangen hat) wieder in Schwung zu kommen. Die Liste der Standorte wird im Sammelkalender laufend ergänzt. Wer mithelfen möchte, wendet sich am besten direkt an die angegebenen Emailadressen. Zum Ankündigen eines Sammelstandes schreibt bitte ein Email an webmaster@kriegsmaterial.ch, mit genauer Ortsangabe, Zeit, wer den Stand organisiert und einer Telefonnummer.

Für alle Unterstützerinnen und Unterstützer der Initiative hat die GSoA ein T-Shirt hergestellt. Mit dem Wortverdreher "Waffenvernichtungsmassen" wird die Idee der Initiative auf den Punkt gebracht. Lasst uns in Massen die Waffen vernichten!

Bestellt werden kann das T-Shirt bei gsoa@gsoa.ch für 28.- Franken pro Stück (plus Versandkosten - Pauschale von 4.80) in den Grössen S, M, L und XL in den Formen tailliert und gerade. Bitte im Email Ihre Postadresse nicht vergessen...

Wegen den im Sommer 2005 erteilten Bewilligungen für Waffenexporte nach Pakistan, Irak, Indien und Pakistan sowie Südkorea gelangte Nationalrat Jo Lang an die Geschäftsprüfungskomission des Nationalrats. Nun hat die Komission am 6. November einen ausführlichen Bericht [cached] vorgelegt. Darin kritisiert sie die vom Bundesrat bewilligten Geschäfte mit deutlichen Worten. So schreibt sie etwa

Aus Sicht der GPK-N ist dem Kriterium der Einhaltung der Menschenrechte bei der Beurteilung von Ausfuhrgesuchen in Zukunft ein grösseres Gewicht beizumessen. Die Differenzierung zwischen systematischen und regelmässigen Menschenrechtsverletzungen ist für die GPK-N nicht nachvollziehbar. Auch die in der Praxis gehandhabte Unterscheidung zwischen einzelnen Behörden eines Landes ist nach Ansicht der GPK-N sehr problematisch.

Der gesamtschweizerische Sammeltag war ein grosser Erfolg. In vielen Städten und Orten wurden an Sammelständen rund 4'500 Unterschriften gesammelt. Damit hat die Initiative 50'000 Unterschriften erreicht.

Erst ein Teil dieser Unterschriften ist beglaubigt. Wir brauchen insgesamt 120'000 Unterschriften, damit die Initiative sicher zustande kommt. Es ist also weiterhin wichtig, aktiv zu Sammeln. Die Daten der nächsten Sammelaktionen sind wie immer im Sammelkalender.
Die Beglaubigung wird über das Sekretariat in Zürich erledigt. Wir sind froh, wenn die Unterschriftenbögen - auch angefangene - periodisch eingeschickt werden. (Organisationen bitte den Absender vermerken, damit das Sekretariat die Unterschriften zuordnen kann.) Wenn die Unterschriften lange herumliegen vor der Beglaubigung, steigt die Gefahr, dass Leute in der Zwischenzeit umziehen und damit Unterschriften ungültig werden.

Hilfe bei der Beglaubigung ist ebenfalls immer willkommen. Wenn Sie Zeit haben, für ein paar Stunden im Sekretariat in Zürich mitzuhelfen, wenden Sie sich bitte an info@kriegsmaterial.ch.

4. November 2006: Sammeltag

Mit dem Sammeltag möchten wir an vielen Orten in Erscheinung treten und natürlich auch möglichst viele Unterschriften sammeln, um vor dem Winter nochmals einen Schritt vorwärts zu kommen. Wir bitten alle Interessierten, an diesem Tag mitzumachen. Sei es, dass Sie mit ihrer Organisation eine eigene Sammelaktion durchführen, oder dass Sie bei einer Aktion mithelfen.

Um den Tag gut organisieren zu können und HelferInnen zu vermitteln, bitten wir, Sammelaktionen anzumelden:

Wenn Sie eine Sammelaktion organisieren, schreiben Sie bitte an info@kriegsmaterial.ch mit genauer Ortsbeschreibung, Uhrzeit und Kontaktangaben der verantwortlichen Person (inkl. Handy-Nummer) und allenfalls der Organisation.

Wenn Sie einfach mithelfen möchten beim Sammeltag, schreiben Sie uns bitte ein Email mit Namen und Handynummer und geben Sie an, in welcher Stadt Sie mithelfen können. Ebenfalls an info@kriegsmaterial.ch

Hier geht es zur Liste von bereits bekannten Sammelaktionen am 4. November

Im September ist die Unterschriftenzahl weiter angewachsen. Mittlerweile sind rund 35'000 Unterschriften zusammengekommen. Das ist sehr erfreulich, aber kein Grund, sich zurückzulehnen. Wir möchten in den kommenden Monaten die Sammeltätigkeit auf weitere Regionen ausdehnen: Beispielsweise haben in Fribourg mehrere Organisationen beschlossen, gemeinsam regelmässige Sammelstände zu organisieren. Wir helfen gerne mit, Sammelaktivitäten auf die Beine zu stellen - Kontakt finden Sie am einfachsten über unser Email info@kriegsmaterial.ch.

Wir freuen uns auch über den Zuwachs an unterstützenden Organisationen. Seit dem letzten Update sind dazu gekommen:

• Marche Mondiale des Femmes - Schweiz


• Erklärung von Bern (EvB)


• Christlich - Soziale Partei (CSP)

Die vollständige Liste der Organisationen ist hier. Auf der Webseite haben wir zudem Statements von einigen Personen für die Initiative aufgeschaltet.

Es ist Freitag Morgen, Markt in Winterthur. Wie jede Woche zwischen 8.00 und 11.00 Uhr treffen sich hier Leute, welche die Marktromantik dem Supermarktstress vorziehen. Der Markt ist um 8.30 Uhr schon gut besucht und ich stelle der ersten Passantin die Frage: «Guten Morgen, haben Sie die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial- Exporten schon unterschrieben?» Nein, es sei ihr auch noch zu früh um zu denken... Aha, das Hirn darf noch etwas ausschlafen, denke ich mir. Ein älterer Herr mit grimmiger Miene kommt auf mich zu. Ich spreche ihn an, obwohl ich ihn insgeheim schon der Kategorie «Berufsoffizier» zugeteilt habe. Seine Miene wird nach meiner Frage fast noch grimmiger, seine Antwort überrascht mich deshalb umso mehr. «Ja, ja, ich habe die Nase voll von dieser Politik mit den Kriegsmaterial- Exporten. Es ist ja nicht auszuhalten, was unsere Regierung da veranstaltet». Er unterschreibt. Vielleicht hängt seine düstere Miene mit den Kriegsmaterial- Exporten zusammen, sage ich mir.