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Eine saubere Lösung für ein dreckiges Geschäft


 

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten. Die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten will das Geschäft mit dem Tod stoppen. Denn die Schweiz hat es nicht nötig, dass hiesige Kriegsmaterial-Firmen sich an Krieg und Gewalt bereichern. Leider mischt auch die vermeintlich neutrale Schweiz kräftig mit in diesem dreckigen Geschäft.

Im Jahr 2008 hat die Schweiz Waffen im Wert von 722 Millionen Franken in 72 verschiedene Länder exportiert - so viel wie noch nie. Auf Platz 1 steht mit 110 Millionen Franken ausgerechnet Pakistan. Damit unterläuft die Schweiz ihre friedenspolitischen Bemühungen. Die Neutralität und humanitäre Tradition der Schweiz werden grob missachtet.

Es gibt keine unproblematischen Waffenausfuhren. Der «Krieg gegen den Terror» im Irak und in Afghanistan zeigt, dass auch westliche Demokratien nicht vor völkerrechtswidrigen Kriegen und Menschenrechtsverletzungen zurückschrecken.

Auch in Bürgerkriegsländer werden Schweizer Waffen eingesetzt. Im Tschad, Irak, Iran, Guatemala, Angola und in Burma bombardieren die dortigen Folter-Regimes die eigene Bevölkerung mit Schweizer Pilatus-Flugzeugen.

Entgegen den Hoffnungen vieler Menschen hat das Ende des Kalten Krieges den weltweiten Rüstungswahn nicht gestoppt. Seit dem 11. September 2001 ist eine neue Welle der Militarisierung und Aufrüstung im Gange. Die globalen Militärausgaben haben 2008 mit über 1400 Milliarden Dollar einen neuen Rekord erreicht. Und die Schweiz dreht an der Aufrüstungsspirale munter mit.

Patrone1

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