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Weblog von aw

Coming soon...

Auf dieser Website kannst Du schon bald mehr über die AUSGESCHOSSEN!-Kampagne der GSoA erfahren.

Die seltsame Auslegung des Bundesrates

Gemäss dem Bundesrat findet weder in Afghanistan noch in Libyen ein bewaffneter Konflikt im Sinne der Verordnung über das Kriegsmaterial statt. Denn die Empfängerstaaten seien an diesen Auseinandersetzungen mit Zustimmung des Sicherheitsrates beteiligt. Prof. Marco Sassòli bedauert, dass unser Land aus wirtschaftlichen Interessen einen zentralen Begriff des humanitären Völkerrechts untergräbt.

Ein herzliches Danke!

Rund ein Drittel der Schweizer Stimmbevölkerung hat heute dem Bundesrat und den Behörden ein Misstrauensvotum erteilt. Dass wir nicht gewonnen haben, ist keine Überraschung. Die Initiative kam in einem denkbar schlechten Zeitpunkt zur Abstimmung. Und unsere Gegner verfügten über ein Budget, das mehr als 10 mal so gross war wie das unsere.

Bundesrat bewilligt Waffenlieferung für Kindersoldaten

Ein weiterer Skandal zerstört den Mythos der "vorbildlichen und restriktiven" Schweizer Waffenexportpraxis.

Die Zeitung „Sonntag“ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass der Bundesrat im März 2009 die Ausfuhr von Maschinenpistolen an die Sicherheitskräfte des indischen Teilstaats Chhattisgarh bewilligt hat. Dabei kommen im Konflikt zwischen der hinduistisch-nationalistischen Regierung und den maoistischen Rebellen in diesem Bundesstaat auf beiden Seiten Kindersoldaten zum Einsatz.

Friedensnobelpreisträger unterstützen Initiative

Desmond Tutu, Erzbischof und FriedensnobelpreisträgerIn der vergangenen Woche haben wir überraschende Post von gleich zwei sehr renommierten Persönlichkeiten erhalten hat. Sowohl der südafrikanische Friedensnobelpreisträger und anglikanische Erzbischof Desmond Tutu wie auch der argentinische Friedensnobelpreisträger und Bürgerrechtler Adolfo Perez Esquivel haben unabhängig voneinander ihre Sympathie mit unserem Anliegen zum Ausdruck gebracht. Ihre Stellungnahmen zeugen von der internationalen Ausstrahlung unserer Initiative.

UnternehmerInnen gegen Waffenexporte

Die Rüstungsindustrie nimmt für sich in Anspruch, für die ganze Schweizer Wirtschaft zu sprechen. Viele Schweizer Unternehmerinnen und Unternehmer sehen dies jedoch anders. Für sie ist nur eine Wirtschaft, die nicht vom Leid unschuldiger Menschen profitiert, wirklich Wert schöpfend. Gerade die Finanzkrise hat gezeigt, dass nur eine Wirtschaft, die auf einem soliden ethischen Fundament steht, eine nachhaltige Zukunft hat.

Prominente gegen Kriegsmaterial-Exporte

Polo Hofer, Beat Schlatter, Ursus und Nadeschkin, Chris von Rohr, Martin Suter, Dodo Hug, Peter Stamm und weitere bekannte Schweizer Persönlichkeiten stellen sich gemeinsam gegen Waffenexporte.

 

Das Rennen ist offen!

Die Abstimmung zum Verbot von Kriegsmaterialexporten wird knapp ausfallen, wie die Umfrage der SRG SSR idée suisse zeigt. Und die Umfrage enthüllt einen interessanten Aspekt: Ein grosse Mehrheit der Jungen will in Zukunft in einer Schweiz leben, die sich nicht am Krieg bereichert (47 Prozent der StimmbürgerInnen zwischen 18 und 39 Jahren bei 22 Prozent Nein-Anteil).
 

Greenpeace unterstützt Exportverbot für Kriegsmaterial

Krieg als Umweltkatastrophe: brennende Ölfelder in Kuwait, Mai 1991Zum ersten Mal seit über zehn Jahren engagiert sich Greenpeace Schweiz in einer friedenspolitischen Debatte. Die Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten sei eine einmalige Gelegenheit für die Schweiz, international ein Zeichen zu setzen, auch im Sinne eines «Green New Deal».

Mehr dazu auf der Website von Greenpeace: hier.

70 Rechtsprofessoren kritisieren Kriegsmaterial-Bewilligungspraxis

Die Schweiz hat kein wirkungsvolles Regime für Rüstungsexport-Kontrollen: 70 Rechtsprofessoren und Rechtsprofessorinnen werfen dem Bundesrat Missachtung der schweizerischen Gesetzgebung vor.

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