Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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ATECS-Überwachung für Pakistan und Vietnam

Güterkategorie: Dual-Use-Güter (GKG)

Nguyễn Phú Trọng, Hanoi, 10.

Public Domain – US-Regierung

ATECS erhielt wiederholt Exportbewilligungen für Überwachungstechnik nach Pakistan, darunter 2015 für 9,12 Millionen Franken und 2022 für 2,41 Millionen Franken. Die beiden 2022 bewilligten Aufträge betrafen Störausrüstung für Mobilfunkdienste. Eine Interpellation von 2020 thematisierte die Gefahr einer repressiven Verwendung der ATECS-Technik in Pakistan. ATECS erhielt 2019 Bewilligungen für die Ausfuhr von Überwachungstechnik nach Vietnam im Wert von annähernd zwölf Millionen Franken. ATECS erhielt 2016, 2020 und 2021 Ausfuhrbewilligungen für Überwachungstechnik nach Malaysia.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Dual-Use-Güter unterstehen nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz. Diese Fälle dienen der Illustration.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

Bewilligungen 2015–2022

Quellen