B&T-Gewehre unter Janukowytsch am Maidan
Güterkategorie: Kriegsmaterial
Im Zusammenhang mit den Protesten auf dem Maidan 2014 wurden Präzisionsgewehre auf Basis von B&T-Technologie bei ukrainischen Sicherheitskräften dokumentiert. B&T hatte Gewehre, Teile und Know-how geliefert. Das Unternehmen erklärte, sämtliche Exporte und der Technologietransfer seien vom SECO bewilligt worden. Bei einem Kontrollbesuch in Kiew im Winter 2014/2015 überprüfte das SECO Präzisionsgewehre. Die ukrainische Seite erklärte, sie seien nicht gegen Demonstrierende auf dem Maidan eingesetzt worden. Die Kontrolle des späteren Bestands konnte die frühere Verwendung nicht abschliessend klären.
ARES identifizierte am 24. Februar 2014 auf Bildern und Videoaufnahmen bei ukrainischen Sicherheitskräften eine in der Ukraine von Tactical Systems gefertigte Lizenzversion der B&T-APR-Reihe, wahrscheinlich TS308. B&T bestätigte gegenüber ARES eine SECO-Bewilligung für die Produktionslizenz von 2009. Tactical Systems erklärte, die Gewehre für die Fussball-Europameisterschaft 2012 an das Innenministerium geliefert zu haben.
Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision
Die Ukraine könnte auch mit dem geänderten Kriegsmaterialgesetz weder direkt noch indirekt beliefert werden.
Länder
Konflikte
Unternehmen
Zeitraum
Lizenzbewilligung 2009; Beschaffung 2012; Maidan 2014; Kontrolle Winter 2014/2015
Quellen
- SRF: Schweizer Handgranaten landen in al-Kaidas Händen, 05.03.2014 (auch B&T in der Ukraine)
- WOZ Rüstungsreport: B&T AG
- WOZ Die Wochenzeitung, 16.07.2020, S. 3: Waffenfabrik Schweiz; Tethys Systems: Umstrittene Rüstungsexporte nach Indien (Jan Jirát und Kaspar Surber; Illustration Marcel Bamert; Mitarbeit Lorenz Naegeli)
- Tages-Anzeiger, 30.07.2015, S. 27: An die Grenzen der Neutralität (Linus Schöpfer)
- ARES / N. R. Jenzen-Jones, 24.02.2014: Ukrainian copies of Swiss Brügger & Thomet APR rifles used during protests in Kiev