Decodio-Funksoftware für Indien und Serbien
Güterkategorie: Dual-Use-Güter (GKG)
Decodio erhielt wiederholt Ausfuhrbewilligungen für Überwachungssoftware nach Indien. 2024 betrug der bewilligte Wert 527’400 Franken; die Software fiel unter die Kategorie 5D001.c.
Decodio erhielt 2023 und 2024 Ausfuhrbewilligungen für Überwachungssoftware nach Serbien. 2024 wurden 479’407 Franken in der Kategorie 5D001.c bewilligt.
Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision
Dual-Use-Güter unterstehen nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz. Diese Fälle dienen der Illustration.
Länder
Unternehmen
Zeitraum
Bewilligungen 2020–2024