Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Decodio-Funksoftware für Indien und Serbien

Güterkategorie: Dual-Use-Güter (GKG)

Decodio erhielt wiederholt Ausfuhrbewilligungen für Überwachungssoftware nach Indien. 2024 betrug der bewilligte Wert 527’400 Franken; die Software fiel unter die Kategorie 5D001.c. Decodio erhielt 2023 und 2024 Ausfuhrbewilligungen für Überwachungssoftware nach Serbien. 2024 wurden 479’407 Franken in der Kategorie 5D001.c bewilligt.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Dual-Use-Güter unterstehen nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz. Diese Fälle dienen der Illustration.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

Bewilligungen 2020–2024

Quellen