Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Gestoppte Weitergaben von Gepard-Munition und Piranhas an die Ukraine

Güterkategorie: Kriegsmaterial

Mowag Piranha II 8×8, Schweizer Armee, 17.06.2016. FFA P-16 / Wikimedia Commons (Eigenaufnahme). Via Wikimedia Commons. Illustration der Piranha-Familie; Version und Fahrzeug sind nicht der konkreten Lieferung zugeordnet. Lizenzprüfung: 2026-09-26.
Mowag Piranha II 8×8, Schweizer Armee, 17.06.2016.

CC BY-SA 4.0

Die Schweiz verweigerte 2022 die Zustimmung zur Weitergabe von Schweizer Munition für Gepard-Flugabwehrpanzer aus Deutschland an die Ukraine. Der Bundesrat bestätigte am 3. Juni die Ablehnung unter Verweis auf die Kriegsmaterialgesetzgebung und das neutralitätsrechtliche Gleichbehandlungsgebot. Dänemark wollte 22 Piranha-III-Radschützenpanzer aus Schweizer Produktion an die Ukraine weitergeben. Die Schweiz verweigerte 2022 die Zustimmung; der Bundesrat bestätigte am 3. Juni den ablehnenden Entscheid.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Die Ukraine könnte auch mit dem geänderten Kriegsmaterialgesetz weder direkt noch indirekt beliefert werden.

Länder

Konflikte

Zeitraum

2022

Quellen