PC-9 im korrupten Al-Yamamah-Geschäft
Güterkategorie: Besondere militärische Güter
Saudi-Arabien bezog insgesamt 50 Pilatus PC-9; die Lieferungen begannen 1986. Die Flugzeuge gehörten zum britisch-saudischen Al-Yamamah-Rüstungsgeschäft, das später wegen Korruptionsvorwürfen untersucht wurde.
Das britische Serious Fraud Office stellte seine Korruptionsermittlungen zum Al-Yamamah-Geschäft am 14. Dezember 2006 wegen diplomatischem Druck ein. Die saudische Seite hatte mit dem Abbruch der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung gedroht; die Ermittler wollten damals auf Schweizer Bankunterlagen zugreifen. Das House of Lords bestätigte am 30. Juli 2008 die Rechtmässigkeit der Einstellung aus Gründen der nationalen Sicherheit.
Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision
Besondere militärische Güter unterstehen in der Schweiz (im Unterschied zu den meisten anderen Staaten) nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz.
Länder
Unternehmen
Zeitraum
Lieferungen ab 1986; Einstellung der BAE-Ermittlungen 2006; britisches Urteil 2008
Quellen
- MiGFlug: Pilatus PC-9, saudischer Bestand und Lieferbeginn
- Tribune de Genève, 24.05.1997: Le Pilatus est dans le collimateur des tiers-mondistes depuis vingt ans (Hauptartikel: O. G.; weitere Texte: C. T.; Foto: Olivier Heeb / AURA)
- Frühere Version von kriegsmaterial.ch
- Archivierter Beleg: Ruestungsgeschaefte und Korruption.html
- House of Lords: R (Corner House Research and others) v. Director of the Serious Fraud Office, [2008] UKHL 60, 30.07.2008 (Urteilstext)