Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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PC-9 im korrupten Al-Yamamah-Geschäft

Güterkategorie: Besondere militärische Güter

Pilatus PC-9.

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Saudi-Arabien bezog insgesamt 50 Pilatus PC-9; die Lieferungen begannen 1986. Die Flugzeuge gehörten zum britisch-saudischen Al-Yamamah-Rüstungsgeschäft, das später wegen Korruptionsvorwürfen untersucht wurde. Das britische Serious Fraud Office stellte seine Korruptionsermittlungen zum Al-Yamamah-Geschäft am 14. Dezember 2006 wegen diplomatischem Druck ein. Die saudische Seite hatte mit dem Abbruch der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung gedroht; die Ermittler wollten damals auf Schweizer Bankunterlagen zugreifen. Das House of Lords bestätigte am 30. Juli 2008 die Rechtmässigkeit der Einstellung aus Gründen der nationalen Sicherheit.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Besondere militärische Güter unterstehen in der Schweiz (im Unterschied zu den meisten anderen Staaten) nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz.

Länder

Unternehmen

Zeitraum

Lieferungen ab 1986; Einstellung der BAE-Ermittlungen 2006; britisches Urteil 2008

Quellen