Relhor-Minenbestandteile für den Iran-Irak-Krieg
Güterkategorie: Unklar: Minenkomponenten; genaue Produkte und damalige KMG-/GKG-Einstufung nicht belegt.
Relhor aus La Chaux-de-Fonds exportierte laut «Beobachter» Minenbestandteile nach Italien, die im Iran-Irak-Krieg zum Einsatz gekommen seien. Der Landmine Monitor 1999 bestätigt Relhors Herstellung von Verzögerungsvorrichtungen für Personenminen.
Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision
Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für Italien als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.
Länder
ItalienKonflikte
Unternehmen
Zeitraum
Exporte vor 1995; Einsatz laut Bericht im Iran–Irak-Krieg 1980–1988
Quellen
- Beobachter, 12.05.1995: Werner Catrina, «Perfide Killer, als Spielzeug getarnt» (eingereichter Archivtext)
- Landmine Monitor Report 1999, Switzerland, Abschnitt «Production» (bei Human Rights Watch): Herstellung von Minenkomponenten durch Relhor