RUAG-Elbit-Simulatoren für Polens Spezialkräfte
Güterkategorie: Unklar
Im November 2015 erhielt Elbit Systems gemeinsam mit RUAG Defence und Autocomp Management einen Auftrag für ein Gefechtsausbildungssystem der polnischen Spezialkräfte. Vorgesehen waren Trainingsausrüstung für Soldaten und Fahrzeuge sowie Simulatoren und inerte Sprengkörper für Übungsszenarien, darunter die Nachbildung von Selbstmordanschlägen.
Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision
Aufgrund des neuen Artikels 22b könnte der Bundesrat unter vage formulierten «ausserordentlichen Umständen» von sämtlichen Bewilligungskriterien des Artikels 22a abweichen. Die Öffentlichkeit müsste darüber nicht informiert werden. Für Polen als heutigen Anhang-2-Staat würde Art. 22a Abs. 2bis das Ausschlusskriterium wegen Beteiligung an einem bewaffneten Konflikt aufheben und die Bewilligung zur Regel machen. Der Bundesrat könnte eine Bewilligung nur noch in Ausnahmefällen verweigern.
Länder
Polen
Israel (Industriepartner)Unternehmen
Zeitraum
Auftrag November 2015