Schweizer Kriegsmaterial- und Rüstungs-Exporte

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Schweizer Schutzschilde für israelische Gefängniseinheiten

Güterkategorie: Besondere militärische Güter

Rauch und Feuer an einem Hochhaus in Gaza-Stadt nach einem israelischen Angriff, 07.10.2023.

CC BY-SA 3.0

Knight Shield aus Bursins lieferte ballistische Schutzschilde an eine Spezialeinheit der israelischen Gefängnisverwaltung. Zwei SECO-Bewilligungen vom 18. Januar und 15. Februar 2024 umfassen insgesamt neun Schilde. Die Lieferungen wurden öffentlich diskutiert, nachdem B’Tselem Misshandlungen durch israelische Gefängniseinheiten dokumentiert hatte. Die Bewilligungen 8046255 und 8046618 erfassen drei beziehungsweise sechs Schilde im Gesamtwert von 30’063.70 Franken. Als Importeur ist B.Safe Security verzeichnet, als Empfänger die Special Operations Unit der Israel Prison Services. Enthalten sind die Modelle Chaos Ritter V7++, Hammer K, Orks und Chaos II. Die Lieferungen sind in der SRF/RTS-Berichterstattung dokumentiert.

Auswirkung der vorgeschlagenen KMG-Revision

Besondere militärische Güter unterstehen in der Schweiz (im Unterschied zu den meisten anderen Staaten) nicht dem Kriegsmaterial-Gesetz, sondern dem viel schwächeren Güterkontroll-Gesetz.

Länder

Konflikte

Unternehmen

Zeitraum

Januar–Februar 2024

Quellen