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Cluster-Bomben verbieten!

Cluster-Bomben der britischen Armee

Anlässlich der dritten Konferenz über inhumane konventionelle Waffen hat die Schweiz gemeinsam mit 19 anderen Staaten eine Erklärung abgegeben, die ein internationales Abkommen über Streumunition (Cluster-Bomben) fordert. Das ist grundsätzlich erfreulich, gehören Cluster-Bomben doch zu den grausamsten konventionellen Waffen überhaupt. Durch ihren Einsatz werden wahllos ZivilistInnen getötet, und liegen gebliebene Blindgänger gefährden noch Jahre später spielende Kinder. Auch im Krieg im Nahen Osten vom vergangenen Sommer wurden Clusterbomben eingesetzt. Doch während sich das Aussendepartement unter Micheline Calmy-Rey für ein Verbot der Streumunition einsetzt, produziert die staatliche Rüstungsfirma RUAG weiterhin Clusterbomben, welche sie zusammen mit der israelischen Rüstungsfirma Israeli Military Industries IMI entwickelt hat. Und auch die Schweizer Armee verfügt über Tausende von Clusterbomben. Erst 1999 hat sich die Schweiz letztmals für knapp 200 Millionen Franken Munition dieses Typs beschafft. Einmal mehr zeigt sich die Verlogenheit der Schweizer Kriegsmaterial-Politik: Es fehlt die Bereitschaft, den schönen Worten an internationalen Konferenzen auch Taten im eigenen Land folgen zu lassen. Soll das humanitäre Engagement der Schweiz glaubwürdig sein, so muss der Bundesrat sofort die Herstellung von Cluster-Bomben durch die Ruag stoppen und die Bestände der Armee sachgerecht entsorgen lassen.

Kommentare

Find ich ja erstaunlich, dass die zugestimmt haben, aber sehr gut - die Dinger sind echt unglaublich schrecklich